Change We Can Believe In

Alles Zittern und Bangen hat ein Ende: Barack Obama hat heute als erster schwarzer Präsident der USA Geschichte geschrieben. Die Wähler in Amerika und ich denke, auch wir in Europa, erhoffen sich einen grundlegenden Wandel, den Obama in seinem Wahlkampf so treffend mit den Worten “Change We Can Believe In” formulierte. Doch was wird sich nun tatsächlich ändern?

Zuerst einmal verspricht er Steuerentlastung für 95% der Amerikaner, die unter anderem durch eine Erhöhung der Einkommenssteuer für Spitzenverdiener mit einem Jahresgehalt von mehr als 250.000 Dollar finanziert werden soll. Aufgrund der für uns Europäer nahezu unvorstellbar hohen Zahl von 45 Mio. Amerikanern ohne Krankenversicherung sieht es Obama als seine Pflicht, den Nichtversicherten staatliche Förderungen beim Abschluss einer Krankenversicherung zu bieten. Eine Verpflichtung dazu soll es aber nicht geben. Auch das Bildungssystem wird staatlich gefördert werden, zum Beispiel mit einem stückweiten Erlass der Studiengebühren. In der Klimapolitik hat der neue Präsident ambitionierte Pläne: Bis 2050 sollen die CO2-Emissionen im Vergleich zu 1990 um 80% gesenkt werden.

Außenpolitisch möchte Obama auf jeden Fall die Truppen aus dem Irak abziehen, ist jedoch von seinem Plan abgerückt, dies innerhalb von 16 Monaten zu realisieren. Der Einsatz der USA in Afghanistan soll mithilfe zusätzlicher Truppen verstärkt werden, allerdings spricht sich Obama auch für eine Schließung Guantanamos aus.

All diese Pläne hören sich richtig gut an, jedoch wird es ein Problem mit deren Finanzierung geben: Unter der Regierung Bush hat sich die Staatsverschuldung verdoppelt und beläuft sich derweil auf fast 10 Billionen Dollar. Deshalb wird Obama einige Abstriche auf Kosten seiner Wahlversprechen machen müssen.