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Eine Chance

Wahlen 2009

CC-BY-ND: Europ

Ihr habt euch also für Schwarz-Gelb entschieden. Damit setzt ihr auch in der größten Finanz- und Wirtschaftskrise seit 80 Jahren auf Marktliberalismus, entscheidet euch für den Ausbau der Atomkraft, obwohl die Frage der Endlagerung heute so ungeklärt ist wie noch nie, für eine Medien- und Netzpolitik, die Bürgerrechte einschränkt und veraltete Verwertungssysteme fördert. Verspürte ich anfangs in Anbetracht dieser Tatsache noch überwiegend Wut, Unverständnis und Resignation, so bin ich mittlerweile zu einer anderen Ansicht gekommen: Diese Legislaturperiode kann auch eine Chance sein.

Eine Chance für die Opposition, insbesondere die SPD, aus der zweiten Regierungszeit Angela Merkels gestärkt hervorzugehen und das Blatt am Ende zu wenden. Dazu brauchen die Sozialdemokraten jedoch radikale Veränderungen: Eine neues Führungsteam, deutliche Abgrenzung von der CDU, ein klares Verhältnis zur Linken. Nur wenn die Agenda-2010-Reformer ihre Fehler endlich einsehen, kann die SPD irgendwann einmal wieder zu dem zurückfinden, was sie einst war: Eine Volkspartei.

Ob wir dann wieder von Rot-Grün, Rot-Rot-Grün oder sogar einer Koalition mit den Piraten regiert werden, wird sich zeigen.

Florian Lehmuth
29. September 2009
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